1. Allgemeines
    Die nachstehenden allgemeinen Lieferbedingungen haben für sämtliche Bestellungen bei der AS Kunststoffprofile GmbH Gültigkeit. Abweichungen und anders lautende Bedingungen des Bestellers haben nur Gültigkeit, sofern sie von der AS Kunststoffprofile GmbH ausdrücklich und schriftlich bestätigt worden sind. Der Vertrag ist mit dem Empfang der schriftlichen Bestätigung der AS Kunststoffprofile GmbH (Auftragsbestätigung), abgeschlossen. Die Lieferungen und Leistungen der AS Kunststoffprofile GmbH sind in der Auftragsbestätigung einschliesslich eventueller Beilagen zu dieser abschliessend aufgeführt.
  2. Preis
    Die Preise der AS Kunststoffprofile GmbH verstehen sich EXW – D-46049 Oberhausen (aktuelle Incoterms), exklusiv Verpackung und MwSt. Sämtliche Nebenkosten wie Verpackung, Fracht, Versicherung, Steuern, Gebühren, Zölle, Bewilligungen, Beurkundungen, Akkreditivkosten usw. gehen zu Lasten des Bestellers. Ins Ausland FCA – D-46049 Oberhausen (aktuelle Incoterms). Wird eine Bestellung zu festen Preisen übernommen, so ist im Falle von ausserordentlichen Umständen, die nicht vorausgesehen werden konnten oder die nach den von den beiden Beteiligten angenommenen Voraussetzungen ausgeschlossen waren, und welche die Fertigstellung zu den verabredeten Bedingungen übermässig erschweren, die AS Kunststoffprofile GmbH berechtigt, angemessene Preiserhöhungen vorzunehmen. Solche Preiserhöhungen sind zu begründen. Preisanpassungen zufolge veränderter Rohstoffpreise bleiben in jedem Fall vorbehalten. Der Mindestrechnungsbetrag berägt 500,00 EUR.
  3. Formen und Werkzeuge
    Formen und Werkzeuge bleiben auch bei teilweiser oder ganzer Kostenbeteiligung durch den Kunden in unserem Eigentum und Besitz. Wir sind keinesfalls verpflichtet, diese Formen und Werkzeuge auszuhändigen. Wir verpflichten uns jedoch, die Formen und Werkzeuge ausschliesslich für den betreffenden Kunden zu benutzen, sowie zur sorgfältigen Behandlung und Aufbewahrung. Durch Gebrauch und Abnutzung entstehende Kosten gehen in jedem Fall zu Lasten des Kunden. Falls innerhalb von 5 Jahren keine Nachbestellung erfolgt, so sind wir, ausgenommen von besonderen Vereinbarungen, berechtigt, über die Werkzeuge zu verfügen, bzw. diese zu vernichten.
  4. Schutzrechte
    Marken, Zeichnungen und Projekte bleiben unser Eigentum. Es ist nicht gestattet, diese ohne unsere ausdrückliche Genehmigung zu verwenden, zu reproduzieren oder Dritten weiterzugeben. AS Kunststoffprofile GmbH ist berechtigt, das kundenspezifische Produkt in den AS Kunststoffprofile GmbH Verkaufsunterlagen (Katalog und Internet) ohne Vergütung zu veröffentlichen. Produkte die gemäss Kundenspezifikation hergestellt werden, werden durch AS Kunststoffprofile GmbH nicht auf bestehende Schutzrechte geprüft.
  5. Lieferfrist
    Wir sind bestrebt, angegebene Lieferfristen einzuhalten. Unsere Lieferfristen setzen aber einen ungestörten Fertigungsablauf voraus und erfolgen ohne Gewähr. Schadenersatzansprüche irgendwelcher Art wegen Überschreitung der Lieferfrist sind ausgeschlossen. Neue Profilwerkzeuge: Die Lieferfrist gemäss Offerte beginnt nach Eingang der Zahlung für den Werkzeugkostenanteil und nach erfolgter Auftragsbestätigung. Erstmuster: Da Unvorhergesehenes in der Entwicklungsphase von neuen Produkten nie ausgeschlossen werden kann, kann sich die Lieferfrist für Erstmuster bei Problemen während der Entwicklungsphase dementsprechend verzögern. Bei Produktionsaufträgen: Die Lieferfrist beginnt nach Erhalt der schriftlichen Bestellung unseres Kunden und nach Abklärung aller kaufmännischen und technischen Faktoren.
  6. Lieferung
    Die Ware wird gemäss den Bedingungen der aktuellen Incoterms geliefert. Reklamationen über Beschädigungen, Verlust oder Verspätung während des Transportes sind an die Transportunternehmung zu richten.
  7. Verpackung
    Verpackungen werden zu Selbstkostenpreisen verrechnet und können ohne ausdrückliche Vereinbarung weder zurückgenommen noch vergütet werden. Standard-Paletten, Rahmen und Deckel werden sofern nicht bei der Abholung in Oberhausen getauscht, vollumfänglich in Rechnung gestellt. Besondere Leihgebinde, wie Profilkisten, Rohre usw. werden für 3 Wochen mietfrei zur Verfügung gestellt. Nach Ablauf dieser Frist werden pro Gebinde monatlich mit mind. EUR 50,- in Rechnung gestellt. Die Leihgebinde sind umgehend nach der Entleerung Franko Oberhausen zu retournieren.
  8. Zahlung
    Wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird, gelten die Zahlungsbedingungen «30 Tage netto». Nach Inverzugsetzung sind wir berechtigt, Verzugszinsen (üblicher Kontokorrentzinssatz der Grossbanken, plus 1%) und Mahnspesen, im Minimum EURO 25.- pro Mahnung in Rechnung zu stellen. Nicht Einhalten unserer Zahlungsbedingungen entbindet uns von Lieferverpflichtungen, den Käufer aber nicht von seiner Abnahmepflicht. Zahlungserfahrungen können an Dritte weitergeleitet werden.
  9. Gewährleistung
    Falls Mängel in der Herstellung oder Materialfehler durch eine vorgängige Überprüfung durch AS Kunststoffprofile GmbH entdeckt werden, welche die Ware für die Zweckbestimmung ungeeignet macht, wird die Ware nach unserer Wahl gratis ersetzt, funktionsfähig gemacht oder der Rechnungsbetrag wird gutgeschrieben. Wobei zu beachten ist, dass in der Freigabezeichnung nicht tolerierte Masse höchstens DIN 16941, der Reihe 3A und 3B entsprechen müssen. Weitere Ansprüche werden nicht anerkannt. Die Genehmigung von Ausfallmustern durch den Besteller, schliesst eine spätere Mängelrüge aus. Sofern die gelieferten Fabrikate mit den genehmigten Ausfallmustern übereinstimmen.
  10. Beanstandungen
    Beanstandungen bezüglich Quantität oder Qualität der von uns gelieferten Ware können nur dann entgegengenommen werden, wenn sie innerhalb von 8 Tagen nach Ankunft der Sendung schriftlich erfolgen. Kleinere Differenzen betreffend Farbe bleiben vorbehalten, ebenso Mehr- und Minderlieferungen bis zu 10%. Waren dürfen nur mit unserer vorgängigen schriftlichen Zustimmung an uns zurückgesandt werden.
  11. Haftungsausschluss
    Wurden die endgültigen physikalischen, chemischen, thermischen etc. Anforderungen und Nutzungsbedingungen, nicht schriftlich an AS Kunststoffprofile GmbH mitgeteilt, so schliessen wir jede Haftung der AS Kunststoffprofile GmbH aus.
  12. Gerichtsstand
    Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Beteiligten ist DE-46049 Oberhausen.
  13. Anwendbares Recht
    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.


AS Kunststoffprofile GmbH, Alleestr.4, 46049 Oberhausen, Germany
Tel.+49 (0)208 84 83 978 / Fax +49 (0)208 84 83 979
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